"Weiß nicht" – Vizekanzler lässt im ORF aufhorchen

Das Coronavirus gibt sich in Österreich einfach nicht geschlagen und die Zahl der neuen Fälle bleibt weiter hoch. In den letzten Tagen und Wochen sind die Neuinfektionen stetig gestiegen und auch die Zahl der Corona-Patienten in den Spitälern geht nach oben.

Vielerorts wird daher nun auch wieder die Rückkehr der Maskenpflicht im Land angeregt. Grünen-Klubchefin Sigi Maurer hatte kurz nach der Wiederwahl von Bundespräsident Alexander Van der Bellen bei der Hofburg-Wahl 2022 aber bereits durchsickern lassen, dass die Maske ihr Comeback geben wird.

Dicke Luft in der Koalition

"So wie es immer angekündigt war: Wenn der Winter kommt, wenn die Zahlen steigen, dann wird irgendwann auch wieder die Maskenpflicht in Innenräumen, den öffentlichen Verkehrsmitteln und dem Lebensmittelhandel (Anm. Supermarkt) zurückkehren!", so Maurer in einer von Puls24-Infochefin Corinna Milborn geleiteten Analyse-Runde mit Spitzenpolitikern.

Doch die ÖVP will von einem möglichen FFP2-Comeback nichts wissen und legt sich quer. Das Thema sorgt in der Koalition für dicke Luft. Die ÖVP ist gegen eine Maskenpflicht und hat ein Veto eingelegt. Auch acht der neun Landeshauptleute (bis auf Wiens Michael Ludwig) stemmen sich dagegen.

Das Gesundheitsministerium will seine Entscheidung jedenfalls bis spätestens 23. Oktober bekanntgeben, an diesem Tag läuft nämlich die derzeit gültige Corona-Maßnahmenverordnung aus.

"Weiß nicht, was Maurer gesagt hat"

Nun hat sich auch Vizekanzler Werner Kogler in die Debatte eingeschaltet – zumindest wurde der Grünen-Chef auf die Masken-Causa in der ORF-Sendung "Report" darauf angesprochen. Und Kogler lässt die Wiedereinführung im ORF der Masken offen.

"Ich weiß nicht, was die Klubobfrau ganz genau gesagt hat", erklärt Kogler zunächst. "Die Frage ist aber, wo da die Grenzen sind. Ich durfte vor wenigen Tagen den Bundeskanzler in der Experten-Kommission GECKO, die wir ja im letzten Winter geschaffen haben, vertreten. Und dort sind mehrere Dinge beraten worden."

Und der Vizekanzler weiter: "1. Das Testangebot soll weiter angenommen werden. Österreich ist eines der wenigen Länder, wo man zehn Mal im Monat umsonst testen kann, weil es dann doch noch einen gewissen Überblick gibt. Und das Impfangebot, das waren einmal die zwei wichtigsten Dinge."

Davon hängt FFP2-Rückkehr ab

Laut Kogler werde es nun darauf ankommen, "wie sich die Lage weiter entwickeln wird. Ich gehe aber davon aus, dass das mit dem Bundeskanzler und Gesundheitsminister genau bis zum 23. Oktober beraten und dann auch eine Entscheidung getroffen wird."

Eine Rückkehr der Maskenpflicht wollte der Vizekanzler in der Sendung also nicht bestätigten – aber auch nicht ausschließen. "Es wird davon abhängen, wie die Kapazitäten in den Krankenhäusern belastet werden würden, das ist das eine." Ein zweites wichtiges Kriterium seien aber auch die Ausfälle am Arbeitsmarkt, etwa in den Spitälern.

"Davon wird das (Anm. Maskenpflicht) abhängen! Das war aber auch schon länger so. Im internationalen Vergleich sind wir da im Durschnitt unterwegs und wir orientieren uns auch auf der europäischen Ebene der Gesundheitsminister mit den europäischen Gesundheitsbehörden, von wo ja auch die Daten kommen, damit das nicht überall anders ist", erklärte Kogler.